2018-04-15

2. Legislatur als Bülacher Gemeinderat

Vielen Dank für die Unterstützung bei den Stadtratswahlen 2018. Zum Stadtratsamt hat es nicht gereicht, es fehlten zum Schluss doch einige Stimmen zum Wahlerfolg. Aber letztendlich bin ich nicht angetreten, weil ich wusste, dass ich gewinnen würde, sondern weil es aus meiner Sicht notwendig war. Was sich nun daraus entwickelt, wird sich zeigen, aber als Gemeinderat bleibe ich der Stadt Bülach erhalten und richte daher den Blick wieder auf die Sachthemen.

Noch immer sind viele Anliegen von Bürgern ungelöst und der neue Stadtrat kann nun zeigen, ob er endlich zur Zusammenarbeit mit dem Parlament gewillt ist, oder ob dies weiterhin nur leere Worte bleiben. Doch derweil man hierzu lediglich hoffen kann, ist bereits sicher, dass ich und meine Mitstreiter sicher nicht nachlassen und den Stadträten weiterhin genau auf die Finger schauen werden.

Und als persönliche Notiz: Selbstverständlich bin ich auch enttäuscht über den Wahlausgang, wer wäre dies nicht, und selbstverständlich bin ich der Meinung, dass es für Bülach besser gewesen wäre, die Wahlen wären anders ausgegangen. Doch für mich war immer klar, dass ich die Arbeit als Stadtrat nicht für mich machen würde und ein solches Amt selber auch nicht brauche, sondern der Stadt und ihre Bevölkerung lediglich anbieten will, es zu übernehmen. Für mich als Privatperson ist dieses Resultat sicher das einfachere, und so freue ich mich auf die Zeit, die vor mir liegt.


In diesem Sinne viel Erfolg und Weitsicht all jenen, die nun mit neuen Aufgaben betraut sind, und vielen Dank all jenen, die mich gewählt und anderweitig unterstützt haben.



Mein Wahlflyer 2018

Flyer BA_redjpg 


Politischer Leistungsausweis bis 2017

Seit meinem Amtsantritt als Gemeinderat von Bülach im Frühjahr 2014 habe ich mehrere Vorstösse lanciert, in diversen Projekten tatkräftig mitgewirkt und eine beachtliche Anzahl Reden gehalten. Meine damit erzielten Erfolge sind leicht messbar, die Wirkung geht aber weit über diese Erfolge hinaus.


Auszug aus meinen messbaren Erfolgen

Bülach Nord

Über 6 Mio. Franken für die Stadt herausgeholt.

Als Mitglied der beratenden Kommission arbeitete ich mit an der Beurteilung des Dossiers Bülach Nord, dass die Areale Giesserei und Glashütte umfasst. Trotz des Widerstandes des Stadtrats und von linker Seite des Parlaments gelang es mir und meinen beiden bürgerlichen Gemeinderatskollegen Cornel Broder und René Anthon, für die Stadt einen Mehrbetrag von über 6 Mio. Franken zu erwirken.


Bushaltestellen

Ausgaben von mehreren Hunderttausend Franken verhindert für sinnlose Bushaltestellenverschiebung.

Das Verkehrskonzept des Stadtrates sieht vor, alle Buslinien von Bülach zwingend durch das Zentrum zu führen. So wollte er denn auch erwirken, dass die Bushaltestelle Sonnenhof versetzt würde, um der Durchmesserlinie (501 /503) dort einen Halt zu ermöglichen. Kostenpunkt schon für die ersten Massnahmen über 250'000 Franken, finale Kosten sicher um ein vielfaches höher.

Dieses Vorhaben konnte ich im Alleingang zu Gunsten eines Testbetriebes verhindern, und nun zeigt sich, dass die Linie 501 / 503 in der heutigen Route tatsächlich nicht so läuft wie sie sollte. Es steht eine Neuausrichtung an, die die ganzen geplanten Kosten für den Haltestellenumbau komplett nutzlos haben werden lassen. Viel Geld gespart, trotz Widerstand des Stadtrates.


Postulat zum Verkehrskonzept

Dem Gemeinderat ist sein Recht zuzustehen, dass er selber darüber befinden kann, ob sein Auftrag an den Stadtrat auch korrekt umgesetzt wird.

Per Ende 2015 habe ich eine Motion zum Thema Verkehr in Bülach eingereicht. Ziel dieser Motion ist es, dass der Stadtrat das städtische Gesamtverkehrskonzept GVK dem Gemeinderat zur Einflussnahme und Genehmigung vorlegen müsse. Behandelt wird dieses Geschäft mit meiner Zustimmung nun als Postulat.

In der zweiten Jahreshälfte 2016 beantwortete der Stadtrat das Postulat jedoch in kaum tauglicher Weise. So dürfte der Gemeinderat das GVK zwar zur Kenntnis nehmen, Einfluss üben dürfte er jedoch nicht. Der auftraggebende Gemeinderat darf damit nach Sicht des Stadtrates nicht selber sagen, ob die Arbeit des Ausführenden Stadtrates denn in seinem Sinne des Gemeinderates ist. Der Gemeinderat hat diese unsinnige Beantwortung denn auch postwendend an den Stadtrat zurück gewiesen.

Im Mai 2017 kam der Gemeinderat zum Schluss, dass sich der Stadtrat auf Basis des Postulats nicht mehr bewegen würde, und schrieb es entsprechend ab. Im Gegenzug passte der jedoch seinen diesbezüglichen Grundsatzbeschluss an und verlangt weiterhin, das Verkehrskonzept konkret auf Einhaltung seiner Beschlüsse hin überprüfen zu können.


Pikettentschädigung der Hebammen gesichert

Streichung einer wirklich essentiellen Leistung verhindert.

Im städtischen Budget 2017 wollte der Stadtrat die Pikettentschädigung für Hebammen streichen. Dies mag zwar eine freiwillige Leistung der Stadt sein, die im Zuge von Sparmassnahmen hinterfragt werden kann, aber eine Überprüfung zeigt schnell, dass diese Streichung keinesfalls opportun ist. Der Gemeinderat folge denn auch in grosser Mehrheit meinem im Vorfeld gemachten Votum und beliess die 17'000 Franken im Budget.


Heizungsersatz Schulhaus Lindenhof

Laienhafte Behauptungen von Stadtrat und Verwaltung widerlegt.

Die Ölheizung des Schulhauses Lindenhof kommt in die Jahre und muss ersetzt werden. Im Projekt des Stadtrates wurde schliesslich eine nur bedingt ökologische Lösung mittels Luftwärmepumpen favorisiert, mit der ausdrücklichen Behauptung, Erdsondenbohrungen seien an diesem Standort unmöglich. Diese unhaltbare Aussage, die jeder Bürger über die kantonalen GIS Daten korrekt in Erfahrung bringen kann, habe ich richtig gestellt.

Das Parlament folgte abschliessend jedoch dennoch dem Vorschlag des Stadtrates, dies aus verschiedenen Gründen, so etwa den Kosten der Bohrungen.


Für diese grundlegenden Werte stehe ich besonders ein:


Gespielt wird mit offenen Karten

Alle Menschen, und Politiker ganz besonders, müssen zu dem stehen, was sie beabsichtigen und was sie tun.

Ich habe in meinem politischen Amt keine verdeckten Ziele und kommuniziere stets offen, worum es mir geht.


Die private Agenda wird nie mit der anvertrauten Aufgabe vermischt

Alle Menschen, und Politiker ganz besonders, müssen ihre privaten Bestrebungen strikt von ihren Ämtern trennen. Nur so ist sichergestellt, dass im besten Sinne der Steuerzahler gehandelt wird und nicht plötzlich das Eigeninteresse die Arbeit bestimmt.

Ich verfolge mit meinen Ämtern keine privaten Ziele.


Die Gesetze sind klar und gelten für Alle

Geschriebene und ungeschriebene Gesetzt und ein schweizerisches Verständnis im Umgang mit Mitmenschen und mit den Werten unserer Gesellschaft ist für uns alle eine gerne gelebte Pflicht, Abweichungen sind nicht vorgesehen.

Ich stehe zu den Werten, Grundlagen und Gesetzen unserer Gesellschaft.


Nur so viel Staat wie notwendig

Die öffentliche Hand stellt die relevanten Strukturen und unterstützt ihre Bürger dort, wo es notwendig ist und sie dies selber nicht können. Darüber hinaus ist jeder Mensch für sein eigenes Wohl und Eigentum selber zuständig und im Gegenzug wird ihm dies auch gewahrt und zugestanden.

Ich strebe einen schlanken Staat mit hoher Eigenverantwortung an.

Für diese übergeordneten Themen setze ich mich besonders ein:


Wachstum, Verdichtung, Bautätigkeit

Als Präsident des Hauseigentümerverbands HEV Bülach u.U. sind mir Freiheiten beim Bauen wichtig. Doch Freiheit endet dort, wo Verdichtung den Bürger erstickt. Bülach muss weg vom übermässigen Wachstum und seine Qualitäten wieder finden.


Finanzen und Steuern

Gesunde Finanzen bei tiefen Steuern für die Stadt Bülach durch gezielte und weitsichtige Planung der Ausgaben mit Konzentration auf die tatsächlichen Aufgaben und Bedürfnisse der Stadt und ihrer Bevölkerung.


Verkehr

Verbesserung des Flusses aller individuellen und öffentlichen Verkehrsformen durch Entflechtung und gezielten Angebotsausbau.


Stadtplanung

Verbesserung von Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum sowie der Wohnqualität durch Sicherung und Ausweitung von Freiräumen und ruhigen Wohnzonen und Erleichterung der Bedingungen für das Gewerbe durch Optimierung der Erreichbarkeit und der Zonenstrukturen.


Sport und Leben

Förderung und Erweiterung des Freizeitangebots und der Möglichkeiten zur Durchführung von Anlässen durch Realisierung und Zentralisierung von umfassender Sport- und Veranstaltungsinfrastruktur mit gleichzeitiger Minderung von unerwünschten Auswirkungen.